Statement 03 11 | Notinourname TU Studentcollective

URGENT CALL FOR TU BERLIN TO UPHOLD ITS ETHICAL RESPONSIBILITY

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Presse Statement

zum Angriff wegen Palästina-Solidarität an der TU Berlin

Deutsche Universitäten schaffen es nicht freie Meinungsäußerungen und Autonomie von Studierendengruppen zu schützen, und sehen dabei zu wie auf ihrem Campus palästina solidarische Studierenden angegriffen werden.

Angriff wegen Palästina-Solidarität an der TU Berlin! Vergangenen Freitag, den 1.11., hat Young Struggle den pro-kurdischen Vortrag "10 Jahre Befreiung Kobanês!" im Raum des BIPoC-Referats im AStA der TU Berlin gehalten. Dieser Vortrag wurde von “antideutschen” Mitgliedern des AStAs angegriffen. Der Grund für den Angriff war die Solidarität von Young Struggle mit dem Widerstand in Palästina, obwohl er nicht Inhalt des Vortrags war. Die Angreifenden sind ohne Absprache in den autonomen Raum des BIPoC-Referats eingebrochen, haben die Tür zum Ausgang verschlossen, anwesenden Migrant:innen willkürlich Hausverbote erteilt, eine Genossin übergriffig angefasst, und zum Schluss mit lauter Musik die Veranstaltung sowie den restlichen AStA gestört. Die Täter:innen haben auch nach dem physischen Übergriff weiter geschlossen agiert.

Das war nicht der einzige Angriff auf palästina solidarische Studierende in Deutschland diese Woche. Am Mittwoch haben Studierende in Leipzig vor der HTWKBibliothek einen Infostand aufgestellt, um mit Studierenden ins Gespräch zu kommen, palästinasolidarische Präsenz auf dem HTWK Campus zu zeigen und auf den Genozid in Gaza aufmerksam zu machen. Nach zahlreichen interessierten, engagierten und offenen Gesprächen mit Studierenden und Passant:innen stürmten fünf komplett in schwarz vermummte Personen auf die Studierenden zu, griffen sie körperlich an und verletzten mehrere Studierende.

Der Vortrag an der TU Berlin sollte im Veranstaltungsraum des autonomen BIPoC-Referat gehalten werden. Über die Angelegenheiten seines Raumes und des Referats entscheidet das BIPoC-Referat selbst! Die einzelnen AStA Mitglieder haben das Recht auf Autonomie aller autonomen Referate geleugnet, mit dem Argument, dass der Vortrag subjektiv "die Grenzen der Autonomie" überschreite. Sie haben aktiv versucht die Autonomie einer gewählten Gruppe, die marginalisierte Studierende unserer Uni repräsentiert, zu verhindern. Teil des Angriffs waren Mitglieder der “Linken” Liste, der "Studis gegen Antisemitismus", "Langzeitstudis gg Semestergebühren" sowie einzelne Arbeiter:innen des AStAs! Sie haben alle Regeln und Vereinbarungen ignoriert, um ihren eigenen Willen undemokratisch durchzusetzen. Seit einem Jahr erzählen uns Mitglieder des BIPoC-Referats, dass sie enormen Druck ausgesetzt sind, sich nicht als Palästina-solidarisch erkennbar zu machen und keine Palästina solidarischen Veranstaltungen auf dem Campus zu besuchen. Sie berichten auch, dass die Machtstrukturen des AStAs von einzelnen rassistischen “antideutschen” Mitgliedern dominiert werden. Während eines ganzen Jahres Gaza-Genozid, wurden mehrere Statements gegen Antisemitismus veröffentlicht, aber bis heute wurde sich nicht einmal mit den vielen Palästinensischen Studierenden der TUB solidarisiert.

Es ist absolut inakzeptabel, dass die Studierendenvertretung der TU Berlin aus rassistischen Personen besteht, die willkürlich grundlegende Regeln missachten, die Autonomie demokratisch gewählter autonomer Gruppen verhindern wollen und übergriffig gegenüber Frauen werden, wenn diese ihnen widersprechen.

03.November. 2024, Berlin

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